Wird 2014 ein neues 2008?

Goldseiten.de - 13. Februar 2014 - 7:00
Anfang 2014 hatte der Aktienmarkt vor allem ein großes Problem: An der Wall Street herrschte der einhellige Glaube, dass es mit den Aktienkursen auch in diesen Jahr nur aufwärts gehen könne. Zu Jahres ...

Gold meldet sich zurück

Goldseiten.de - 13. Februar 2014 - 6:00
Veröffentlichung vom 12.02.2014 Einleitung: Der Goldpreis sorgte bis zum Ende des letzten Jahres für pure Ernüchterung bei allen Goldbugs. Der erneute Test der Zone um 1.200,00 USD zur Weihnacht ...

Rohstoffmonitor: "Gold kann bis auf 1.430 US-Dollar steigen"

Goldseiten.de - 13. Februar 2014 - 6:00
Im Rohstoffmonitor prophezeit Jürgen Meyer, Technischer Analyst bei JM-Market Research, dem Goldpreis eine nachhaltige Trendwende. Auf Sicht der nächsten Monate könne dieser bis auf 1.430 US-Dollar ho ...

Barroso will Schweizer aus der EU fernhalten

Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 13. Februar 2014 - 1:29

Aktuell:
Geheimpapier: EU will Sparguthaben für Euro-Rettung konfiszieren

Friedensnobelpreisträger José Manuel Barroso profitiert von der EU-Freizügigkeit: Im Rahmen des Semperopernballs in Dresden erhielt er den St. Georgs-Orden von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Der Ball stand unter dem Motto “Dresden glitzert”. (Foto: dpa)

In Brüssel kocht die Bürokraten-Seele wegen der Schweizer Volksentscheidung. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso packte in einem Interview die große Keule aus und drohte den Schweizern: „Im Sinne der Gegenseitigkeit ist es nicht richtig, dass Schweizer Bürger die unbeschränkte Personenfreizügigkeit in der Europäischen Union haben“, sagte Barroso der Nachrichtenagentur Reuters. Damit deutete er an, dass Schweizer künftig nicht mehr ohne weiteres in EU-Ländern wie Deutschland oder Frankreich wohnen und arbeiten könnten. Konkrete Strafmaßnahmen nannte er aber nicht. „Es ist unfair, dass ein Land alle Vorteile hat und seinen Partnern nicht dieselben Vorteile gewähren will“, sagte der EU-Funktionär.

Barroso sagte, die Schweiz sei zwar für die Europäische Union wichtig. Doch das Land habe ein größeres Interesse, freien Zugang zum EU-Markt zu bekommen als umgekehrt. „Wir haben der Schweiz eine Stellung gegeben, die kein anderes Land der Welt genießt.“ Es sei Sache der Regierung, das Referendum so umzusetzen, dass die Verträge mit der Union eingehalten würden. Die Personenfreizügigkeit ist nur ein Abkommen eines ganzen Paketes, das zwischen der Schweiz und der EU geschnürt wurde und nun insgesamt zur Disposition steht. Darin geht es etwa um Produktzulassungen, Ausschreibungen oder die Öffnung von Straßen- und Schienenmärkten.

Die Schweizer Wähler hatten sich am Sonntag mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, den Zuzug von EU-Ausländern zu begrenzen. Die Regierung in Bern muss die vage gehaltene Initiative der SVP innerhalb von drei Jahren umsetzen und dabei die Einzelheiten festlegen.

Täglich pendeln Hunderttausende EU-Bürger zur Arbeit in die Schweiz. Je 300.000 Italiener und Deutsche wohnen in der Alpenrepublik. Die Eidgenossenschaft ist mit ihren Nachbarn wirtschaftlich eng verflochten: So beschäftigen deutsche Unternehmen in der Schweiz nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Berlin rund 100.000 Menschen und Schweizer Unternehmer in Deutschland rund 340.000 Personen.

Man muss sich fragen: Wer ermächtigt Barroso, in die bilateralen Wirtschaftsprozesse zwischen zwei souveränen Staaten einzugreifen? Ist es nicht Angelegenheit der Unternehmen, zu beschäftigen, wen sie wollen? Was bezweckt Barroso mit seinen Drohgebärden?

Die Antwort hat mit dem Problem der Personenfreizügigkeit wenig zu tun: Barroso fürchtet – wie die meisten der Brüsseler Funktionäre – dass die Völker der EU von den Brüsseler Vorgaben abfallen könnten und das Modell der EU in Bereichen, in denen es offenkundig einen Dissens zwischen den Bürger den fernen Eliten gibt, in Frage stellen.

Die Verbissenheit, mit der Brüssel auf die freie Entscheidung der Schweizer reagiert, zeigt: Diese Leute glauben, dass eine Ideologie wichtiger ist als die Lebensumstände der Bürger in den europäischen Nationalstaaten.

In einer interessanten Reportage zeigte die SZ auf, dass das Hauptanliegen der Verfechter der bedingungslosen Freizügigkeit das Lohn-Dumping ist, welches etwa italienische Firmen im Tessin unverhohlen praktizieren.

Diese Ideologie ist kein europäisches Spezifikum: Wie The Daily Bell berichtet, planen die USA, Mexiko und Kanada eine Vereinbarung über Freizügigkeit – um den Unternehmen die Möglichkeit zu geben, die Arbeitnehmer gegeneinander auszuspielen.

Die Vehemenz, mit der Brüssel um seine Hoheit in der Frage der Personenfreizügigkeit kämpft, belegt: Von niemandem gewählte Funktionäre sind anfällig für Lobbyisten. Sie müssen sich nicht vor Wählern rechtfertigen. Sie sind ein Problem für die Demokratie, weil sie keiner Kontrolle durch die Bürger unterliegen.

Wenn die EU sich in diesem Bereich nicht schnellstens reformiert, läuft sie Gefahr, als Projekt zu scheitern.

An einem solchen Scheitern tragen dann nicht die Kritiker von Fehlentwicklungen Schuld, sondern Leute wie Barroso, die im Namen von Menschen sprechen, von denen sie kein politisches Mandat erhalten haben.

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Brüssel unterläuft nationale Gerichte mit EU-Staatsanwalt
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Brüssel unterläuft nationale Gerichte mit EU-Staatsanwalt

Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 13. Februar 2014 - 0:01

Justiz-Kommissarin Viviane Reding setzt sich für die Schaffung einer EU-Staatsanwaltschaft ein. (Foto: dpa)

Die EU drängt trotz massivem Widerstand aus den Mitgliedsländern auf eine schnelle Einsetzung der EU-Staatsanwaltschaft. Im vergangenen Jahr hatten elf Mitgliedsstaaten der Kommission für diesen Vorschlag die „Gelbe Karte“ gezeigt. Nun aber bekommt die Kommission Unterstützung für den Vorschlag vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments.

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments (JURI) spricht sich für die Umsetzung einer EU-Staatsanwaltschaft aus, wie aus einer Presse-Erklärung hervorgeht. Darin heißt es, dass der Vorschlag der Kommission zur Errichtung der neuen Behörde mehrheitlich angenommen wurde.

Die EU-Staatsanwaltschaft soll offiziell die Aufgabe einer grenzüberschreitenden Strafverfolgung bei Verbrechen wie Terrorismus, Menschenhandel, organisiertem Verbrechen sowie der Veruntreuung von Steuergeldern übernehmen. Dafür soll der Behörde jedes Mittel erlaubt werden, auch das Abhören von Telefonen, Hausdurchsuchungen, das Beschlagnahmen von Computern und das Einfrieren von Bank-Konten (mehr hier).

„Der Rechtsausschuss unterstützt uneingeschränkt den Vorschlag der EU-Kommission, die europaweite Strafverfolgung von Kriminellen, die EU-Steuergelder veruntreuen, zu verbessern“, so ein Sprecher des Rechtsausschusses.

Der Vorstoß des Rechtsausschusses ist insofern überraschend als sich im vergangenen Jahr elf Mitgliedsstaaten eindeutig gegen den Vorschlag der EU-Kommission ausgesprochen haben, wie Open Europe berichtet. Der Lissabon Vertrag verlangt bei der Errichtung einer neuen Behörde wie der EU-Staatsanwaltschaft Einstimmigkeit der Mitgliedsländer. Bei einem Drittel an Gegenstimmen spricht man auch von einer „Gelben Karte“ für die EU-Kommission.

Das letzte Mal hatten die Mitgliedsstaaten der Kommission die „Gelbe Karte“ gezeigt, als sie versuchte die Streikrechte in der EU abzuschaffen, wie EurActiv berichtete. Damals ließ die Kommission daraufhin von ihrem Vorhaben ab. Dieses Mal scheint sie sich mit Hilfe der ständigen Ausschüsse des EU-Parlaments darüber hinweg zu setzen.

Der Rechtsausschuss ist einer von zwanzig ständigen Ausschüssen des EU-Parlaments. Er gibt Empfehlungen zum Abstimmverhalten der Abgeordneten in juristischen Fragen. Der Ausschussvorsitzende ist der Deutsche Klaus-Heiner Lehne von der CDU. Er gehört zudem zu den Unterzeichner des Spinelli-Manifests.

Die Spinelli-Gruppe will nach eigener Aussage „[…] ein Netzwerk von Personen sein, die das Europäische Interesse über das Nationale stellen und dazu bereit sind, ein föderalistisches Projekt auch in ihrem jeweiligen Umfeld zu verteidigen. So wie Altiero Spinelli gezeigt hat, möchten wir durch das Europäische Parlament agieren, aber nicht nur durch das Europäische Parlament.”

Die Spinelli-Gruppe hat es sich zum Ziel gesetzt, die Krise zur Errichtung der Vereinigten Staaten von Europa zu nutzen. Dazu kann sich die Gruppe auf die Unterstützung von 110 Abgeordneten im EU-Parlament verlassen, unter ihnen auch Klaus-Heiner Lehne. Zum harten Kern der Gruppe, dem 33-köpfigen Lenkungsausschuss, gehören unter anderem Joschka Fischer, Mario Monti, Gesine Schwan und Daniel Cohn-Bendit.

Die Auseinandersetzung zwischen den Vertretern der Nationalstaaten und den Verfechtern eines europäischen Superstaats geht bei der Debatte um einen EU-Staatsanwalt in eine entscheidende Phase. Justiz-Kommissarin Reding und Kommissions-Chef Barroso fordern mittlerweile ganz offen die Abschaffung der Nationalstaaten (hier). Auch bei der neuen Behörde des EU-Staatsanwaltes geht es in Wahrheit um einen Angriff auf eine tragende Säule der Nationalstaaten – die Gerichtsbarkeit. Sollten sich die EU-Kommission und die Spinelli-Gruppe am Ende durchsetzen, bewegt sich die EU einen Schritt weiter in Richtung der Vereinigten Staaten von Europa.

Whistle-Blower: HSBC wäscht Geld für Drogen-Kartelle

Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 13. Februar 2014 - 0:01

Die HSBC profitiert vom Drogenkrieg in Mexiko. Sie wäscht die Gelder der Kartelle, so ein Whistle-Blower. (Foto: dpa)

Der Ex-Mitarbeiter der HSBC, Everett Stern, sagt aus, die größte Bank Europas würde nach wie vor illegale Geldwäsche betreiben. Stern war es auch, der die US-Behörde FBI im Jahr 2010 auf verdächtige Transaktionen innerhalb der HSBC aufmerksam machte. Dem FBI zufolge verschob die größte Bank Europas Milliardenbeträge für Drogen-Kartelle und Terror-Organisationen weltweit.

In einem Interview mit Russia Today äußerte Stern seine Zweifel, dass sich seit der Strafzahlung etwas an den Geschäftspraktiken geändert habe. Als er gefragt wurde, was sich seitdem bei der HSBC geändert habe, meinte Stern:

„Nichts und deshalb fordere ich über meine Anwälte, dass es eine neue Geldwäsche-Untersuchung gibt und Leute ins Gefängnis wandern.“

Der Bank wurde damals vorgeworfen, die Bestimmungen gegen Geldwäsche ignoriert zu haben. Dadurch habe sie eine Firmen-Klima geschaffen, in dem Geldwäsche florierte. Unter anderem habe sie Gelder für mexikanische Drogen-Kartelle, die Terror-Organisationen Hisbollah und al-Qaida und die russische Mafia verschoben. Auch die „Schurkenstaaten“ Iran, Sudan und Nord-Korea nutzten die Dienste der HSBC, um internationale Sanktionen zu umgehen, wie der Rolling Stone berichtete.

„Sie haben jede gottverdammte Regel gebrochen. Sie nahmen jede nur denkbare Form von illegalen und unlauteren Geschäften an“, sagte der Anwalt und ehemalige Ermittler des US-Senats, Jack Blum.

Dennoch kam die Großbank sehr milde davon. Im größten Geldwäsche-Skandal der Finanzgeschichte wurde sie im Jahr 2012 nur zu einer Strafe von 1,9 Milliarden Euro verurteilt. Das entsprach in etwa dem Profit, den die Bank binnen fünf Wochen erzielte. Bereits nach der Ankündigung des Strafmaßes stieg die HSBC-Aktie so stark an, dass die Bank den Verlust kompensiert hatte. Zudem musste keiner der verantwortlichen Banker ins Gefängnis und die Bank behielt ihre Zulassung in den USA.

„Ich habe alles riskiert, um diese Leute ins Gefängnis zu bringen“, sagte Stern. „Justizminister Eric Holder selbst hat während der Senats-Anhörungen gesagt, wenn man diese Banken der Strafverfolgung aussetzt, könnte das eine Finanzkrise auslösen“, so Stern.

Niederlande haben eigene Bürger an NSA verraten

Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 13. Februar 2014 - 0:01

Der niederländische Innenminister Ronald Plasterk muss im Parlament seine Lüge zugeben. (Foto: dpa)

Der niederländische Innenminister Ronald Plasterk machte die NSA für 1,8 Millionen abgehörte Telefongespräche und SMS verantwortlich. Jetzt muss er zugeben, dass er gelogen hat. Der heimische, nationale Sicherheitsdienst (AIVD) steckt hinter der Abhör-Aktion.

Die gesammelten Informationen sind an die USA weitergegeben worden. Natürlich sei es nur um „Terrorismusbekämpfung“ und „militärische Operationen im Ausland“ gegangen, so Plasterk im Parlament.

Er selbst habe so wie alle Niederländer aus deutschen und französischen Medien von dem Lauschangriff erfahren und einfach angenommen, es sei die NSA gewesen.

Seit November wusste Plasterk allerdings Bescheid, dass es der heimische Sicherheitsdienst war. Allerdings hat er das Parlament und die Öffentlichkeit weiterhin nicht über die wahren Hintergründe informiert – und hielt an seiner NSA-Version fest.

Dieser „Fehler“ tue ihm leid, sagte er jetzt im niederländischen Parlament. Er wollte den heimischen Sicherheitsdienst schützen, berichtet EurActiv.

Fed-Chef Bernanke hielt Banken mit 30 Billionen Dollar am Leben

Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 13. Februar 2014 - 0:01

Während der Amtszeit von Ben Bernanke stellte die Fed den Banken 30 Billionen Dollar zur Verfügung. (Foto: dpa)

Seit der Finanzkrise haben die Zentralbanken der Welt wie niemals zuvor in das weltweite Finanzsystem eingegriffen. Sie retteten die großen Banken und ließen die Bürger der Welt dafür zahlen. Eine Studie des Ökonomen James Felkerson vom Levi Economics Institute zeigt, in welchem Umfang die einzelnen Banken von den Bailouts der US-Zentralbank profitiert haben.

Seit Ausbruch der Finanzkrise hat die Federal Reserve den Banken mit knapp 30 Billionen Dollar gezahlt, so die Studie. In dieser Summe sind sowohl direkte Kredite zum Null-Zins als auch die Ankäufe von Staatsanleihen und Hypotheken-Krediten durch die Fed enthalten. Die Summe der Rettungsgelder ist etwa doppelt so hoch wie das Bruttoinlandsprodukt der USA. Dabei gingen auch knapp 11 Billionen Dollar an Banken außerhalb der USA.

Die drei teuersten Banken-Hilfen waren Liquiditäts-Swaps mit ausländischen Zentralbanken, Primärdealer-Kredite (primary dealer credit facility) und Sonder-Refinanzierungen (term auction facility), die zusammen knapp 22 Billionen Dollar ausmachen. Das sind zwei Drittel aller Banken-Bailouts.

Das Programm der Sonder-Refinanzierungen wurde im Dezember 2007 angekündigt. Es ziele auf „die erhöhten Spannungen bei der kurzfristigen Finanzierung“, so die Fed. Die Banken konnten bei Auktionen Kredite ersteigern, die über 28 oder 84 Tage liefen. Dabei mussten sie weniger Sicherheiten hinterlegen, als die Zentralbank üblicherweise forderte. Zudem konnten die Banken die steigenden Zinsen auf dem Interbankenmarkt vermeiden.

Insgesamt 416 Banken nutzten das Programm der Sonder-Refinanzierungen. Von den 25 größten Nutznießern des Programms waren 19 ausländische Institutionen. Insgesamt versteigerte die Fed über das Programm Kredite im Umfang von knapp 4 Billionen Dollar. Die höchsten Kredite gingen an die Bank of America Corporation, an Barclays PLC, an die Royal Bank of Scotland, an die Bank of Scotland und an Wells Fargo.

Um den Banken kurzfristig Liquidität zu verschaffen, errichtete die Fed außerdem ein Programm von Liquiditäts-Swaps mit den Zentralbanken anderer Staaten (Central Bank Liquidity Swap Lines). Dabei kann eine andere Zentralbank einen Betrag in ihrer Währung bei der Fed zum aktuellen Kurs gegen Dollar eintauschen. Zugleich verpflichtet sie sich, zu einem festen Zeitpunkt denselben Betrag zum selben Kurs zurückzukaufen, plus Zinsen.

Die ersten Zentralbanken, die dieses Programm nutzten waren die EZB (insgesamt 8 Billionen Dollar) und die Schweizer Nationalbank. Das Programm lief ebenso wie das Programm der Sonder-Refinanzierungen von Dezember 2007 bis Februar 2010. Insgesamt lieh die Fed den ausländischen Zentralbanken mehr als 10 Billionen Dollar. Die gesamte Summe wurde zurückgezahlt.

Primärdealer sind jene 21 Banken, die Staatsanleihen direkt von der US-Regierung kaufen, um sie dann als Market-Maker am Markt weiterzuverkaufen. Seit 2008 erhielten sie besonders leicht sogenannte Über-Nacht-Kredite von der Fed. Diese Kredite hatten einen Gesamtumfang von knapp 9 Billionen Dollar. Die fünf größten Profiteure dieses Programms waren Merrill Lynch, Citigroup, Morgan Stanley, Bear Stearns und Bank of America.

Die Reaktion der Federal Reserve auf die Finanzkrise war ein Bailout der größten Finanzinstitute der Welt in bisher ungekanntem Ausmaß, so die Studie. Einige wenige Too-big-to-fail-Banken erhielten den Großteil der Fed-Hilfen. Hätte die Fed das Geld statt den Banken den Bürgern gegeben, hätte jeder Bürger der USA knapp 100.000 Dollar erhalten.

Die großen Banken haben zusammen knapp 20 Billionen Dollar direkt von der Fed erhalten. Weitere 10 Billionen flossen an andere Zentralbanken. (Grafik: James Felkerson / Levi Economics Institute)

Falsche Profile schaden ehrlichen Facebook-Nutzern

Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 13. Februar 2014 - 0:01

Viele ehrliche Facebook-Seiten erhalten massenhaft Likes von Profilen mit falschem Namen und Profilbild. (Foto: dpa)

Das Schalten von Facebook-Werbung führt nicht immer dazu, dass man auch tatsächlich mehr Leute mit seiner Seite erreicht. Erfahrungsberichte zeigen, dass das die von Facebook gelieferten Likes tatsächlich von falschen Profilen vom anderen Ende der Welt stammen.

Wer eine Facebook-Seite betreut, kann Likes von Facebook kaufen, um die Reichweite seiner Seite zu erhöhen. Facebook empfiehlt diese Seite dann anderen Nutzern, die sich für das Thema der Seite interessieren könnten. Dabei nutzt Facebook verschiedene Informationen, welche die Nutzer über sich selbst machen.

Doch genau dieses Ziel, mehr Leute zu erreichen, wird durch das Zukaufen nicht immer erreicht, zeigen Erfahrungsberichte. Ab einer bestimmten Zahl kamen plötzlich sehr viele der neuen Likes aus Ländern wie Indien, Thailand, Pakistan und Ägypten, zitiert thenextweb.com einen Betroffenen in den USA.

Zudem hatten die neuen Facebook-Fans aus diesen Ländern unglaubwürdige Namen und Fotos. Und sie hatten nicht nur die Facebook-Seite des Betroffenen mit einem Like versehen, sondern auch tausende andere Seiten. Solche Profile werden oft monatelang nicht upgedatet oder enthalten so gut wie keine Profil-Informationen. Dennoch liken die Nutzer jeden Tag viele Facebook-Seiten.

Diese Nutzer werden allerdings nicht von Facebook selbst für das Liken bezahlt. Sie werden von anderen Firmen dafür bezahlt, deren Geschäft darin besteht, Likes zu erzeugen. Facebook-Seiten zahlen einen festen Preis für 1.000 Likes und es ist ihnen dabei egal, wer die neuen Fans sind. Nur die Masse zählt, um Besucher mit den vielen Likes zu beeindrucken.

Damit die Like-Erzeuger Facebook nicht als Spammer auffallen, liken sie aber auch andere Seiten, von denen sie nicht bezahlt werden. Und offenbar liken sie vor allem solche Seiten, die ihnen in Facebook-Anzeigen empfohlen werden.

Auf diese Weise erhalten auch ehrliche Seiten, die sich ganz legal bei Facebook Likes kaufen, Fake-Fans. Für Außenstehende sieht es dann so aus, als hätten sich diese ehrlichen Seiten einfach Fake-Likes hinzugekauft. Dabei haben sie lediglich Anzeigen über Facebook geschaltet, um echte Kunden auf sich aufmerksam zu machen.

Facebook selbst räumte bereits 2012 ein, dass 83 Millionen seiner Profile Fake sind. Die US-Investorin Janet Tavakoli sagte vor mehr als einem Jahr, dass sogar mehr als 50 Prozent aller Facebook-Profile gefälscht sein könnten (mehr hier).

Israel: Martin Schulz verursacht Eklat in der Knesset

Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 12. Februar 2014 - 18:41

Martin Schulz sorgte mit seiner Rede in der israelischen Knesset für Ärger unter Anhängern der Siedlerpartei. (Foto: dpa)

Martin Schulz sagte, „auch die Palästinenser haben das Recht auf Selbstbestimmung und Gerechtigkeit“. Sie wollten „in Frieden leben und unbegrenzte Bewegungsfreiheit haben“, was ihnen in Gaza verwehrt werde.

Er berichtete weiter, dass ihn in Ramallah, das er zu Wochenbeginn besuchte, ein palästinensischer Jugendlicher gefragt habe „warum ein Israeli täglich im Schnitt 70 Liter Wasser verbrauchen könne, ein Palästinenser gerademal 17“. Danach brach Tumult aus, obwohl Schulz sagte, er könne die Zahlen nicht überprüfen.

Das kann man mit gutem Grund als fahrlässig bezeichnen: Wer in einem anderen Land über die lokalen Probleme spricht, sollte sich genau vorbereiten. Reine Behauptungen können, zumal im aufgeheizten Nahost-Klima, schnell als Demagogie verstanden werden.

Abgeordnete der Siedlerpartei bezeichneten Martin Schulz als Lügner, bezeichneten seine Rede als Schande, und verließen unter Protest die Knesset.

„Schämen Sie sich, Sie unterstützen jemanden, der gegen Juden hetzt,“ so ein Mitglied der Siedlerpartei zu Schulz.

Die israelischen Medien berichteten differenziert über den Auftritt von Schulz, und betonten, wie die Times of Israel, dass Schulz grundsätzlich sehr Israel-freundlich gesprochen habe. Der Knesset-Sprecher Yuli Edelstein kritisierte das Benehmen der Siedler-Partei und sagte, man müsse die konkreten Zahlen prüfen – und eine Korrektur zu den Behauptungen von Schulz allenfalls nachholen. Schrei-Orgien im Parlament seien jedoch unangebracht.

Schulz reagierte gelassen und sagte, er sei Schlimmeres aus dem Europäischen Parlament gewöhnt.

Ein Kommentator auf der Times of Israel stellte jedoch die nicht ganz unberechtigte Frage, warum die Palästinenser die Hilfsgelder, die sie unter anderem von der EU erhalten, nicht für Wasser-Aufbereitungsanlagen verwenden, sondern für den Bau von militärischen Tunnels und den Ankauf von Raketen. 

Echo Resources: Aussetzung aufgrund anstehender Bohrergebnisse

Goldseiten.de - 12. Februar 2014 - 18:00
Auch unsere Echo Resources wurde heute vom Handel ausgesetzt. Die Aktie zog unter geringen Umsätzen um 41% im frühen Handel an, wurde dann aber auf eigenen Wunsch ausgesetzt. Wie zuletzt berichtet, ...

Ratgeber: Wann Kinder für ihre Eltern zahlen müssen

www.manager-magazin.de - 12. Februar 2014 - 15:19
Ein BGH-Urteil erregt die Gemüter. Das Gericht verpflichtete einen Sohn zum Unterhalt seines Vaters, der ihn als Jugendlichen verstieß. Wann und wieviel müssen Kinder für ihre Eltern zahlen? Hier die wichtigsten Antworten.

EuGH will sich bei EZB-Entscheidung viel Zeit lassen

Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 12. Februar 2014 - 15:13

Der Europäische Gerichtshofs (EuGH) will offenbar abwarten, wie sich die Euro-Krise entwickelt – um der EZB die Chance zu geben, im Notfall Staatsanleihen in einem rechtlichen Vakuum anzukaufen, um südeuropäische Staaten zu retten.

Jedenfalls wird der EuGH nicht in einem Schnellverfahren über die Rechtmäßigkeit möglicher Anleihekäufe der EZB entscheiden. Das Bundesverfassungsgericht habe keinen Antrag auf ein beschleunigtes Verfahren gestellt, teilte das Luxemburger Gericht am Mittwoch zur Begründung mit. Eine solch zügige Erledigung eines Falls gebe es beim EuGH nur äußerst selten und würde vier bis sechs Monate in Anspruch nehmen. In allen anderen Verfahren wird im Schnitt innerhalb von 16 Monaten entschieden.

Das Bundesverfassungsgericht hatte am Freitag den EuGH gebeten, über das sogenannte OMT-Programm der Europäischen Zentralbank zu entscheiden, das im Notfall den Kauf von Staatsanleihen überschuldeter Euro-Länder im unbegrenzten Umfang vorsieht.

Was das bedeutet – und warum das Bundesverfassungsgericht in diesem Zusammenhang eine äußerst unrühmliche Rolle gespielt hat: hier.

Deutsche Politiker verdienen 444 Prozent mehr als der Durchschnitt

Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 12. Februar 2014 - 15:00

Mehr als 9.000 Euro verdienen Abgeordnete ab dem nächsten Jahr. Schon jetzt übertrifft ihre Vergütung das Durchschnittseinkommen um 444 Prozent. (Foto: dpa)

Florian Rötzer von Heise hat sich die deutschen Politiker-Gagen einmal vorgenommen – und kommt zu erstaunlichen Erkenntnissen: Unter Berücksichtigung aller möglichen Zulagen, wie Reisekosten, erhält ein Abgeordneter bisher jährlich gut 150.432 Euro, was einem Monatsbetrag von 12.536 Euro entspricht. Damit verdient ein Bundestagsabgeordneter bereits jetzt 444 Prozent mehr als ein deutscher Durchschnittsverdiener.

Mit der nun beschlossenen Erhöhung auf 9.000 Euro kommen für die Abgeordneten künftig 830 Euro monatlich dazu (mehr hier). Inklusive aller Zulagen könnten dann bis zu 13.366 Euro monatlich auf das Konto des Abgeordneten wandern.

Dies entspricht ab dem Jahr 2015 einem Jahresgehalt von 160.392 Euro pro Parlamentarier. Ein solches Gehalt erhalten in Deutschland selbst die wenigsten Unternehmens-Geschäftsführer, so eine Studie. Für den Steuerzahler bedeutet die beschlossene Diäten-Erhöhung eine zusätzliche Belastung von 3,5 Millionen Euro.

Zusätzlich sollen auch die Gehälter der Vorsitzenden von Ausschüssen, in der Regel sind das Koalitionsabgeordnete, um 15 Prozent erhöht werden. Für weitere Funktionen gibt es zusätzlich Geld: Der Bundestagspräsident erhält eine monatliche Amtszulage in Höhe des Grundgehalts, die Stellvertreter die Hälfte. Für parlamentarische Staatssekretäre gibt es 10.000 Euro zusätzlich, berichtet Heise - und listet penibel auf, wie viele überflüssige Funktionen es gibt, die der Steuerzahler finanzieren muss.

Damit liegen die deutschen Abgeordneten Europa-weit im Spitzenfeld. Nur in Frankreich erhalten die nationalen Abgeordneten 518 Prozent mehr als im Landesdurchschnitt. Zum Vergleich: Die Abgeordneten im House auf Commons verdienen mit rund 7.888 Euro monatlich 252 Prozent mehr als der britische Durchschnittsverdiener.

Dieselben eklatanten Unterschiede gibt es auch zwischen EU-Parlamentariern und Normalbürgern. Ein Bulgare müsste rund 108 Jahre arbeiten, um das Gehalt einer einzigen fünfjährigen Legislaturperiode seines von ihm ins EU-Parlament gesandten Abgeordneten zu verdienen, so die Studie. Ein Pole bräuchte 78 Arbeitsjahre, um an das Gehalt einer Legislaturperiode heranzukommen, ein Italiener 45 Jahre.

Ein deutscher Bürger muss umgerechnet fast ein ganzes Arbeitsleben, 39 Jahre, arbeiten, um dasselbe zu verdienen wie ein deutscher EU-Parlamentarier in fünf Jahren.

Schweiz will Gesetz zur Zuwanderung bis Jahresende

Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 12. Februar 2014 - 15:00

Das bestehende Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU gilt vorerst unverändert weiter. (Foto: dpa)

Nach der erfolgreichen Initiative zur Begrenzung der Zuwanderung will die Schweizer Regierung das Gespräch mit der EU suchen und parallel bis zum Jahresende einen Gesetzesentwurf vorlegen. In einem ersten Schritt werde bis Juni ein Konzept zur Umsetzung entwickelt, teilte das Justizministerium am Mittwoch nach der wöchentlichen Sitzung der Regierung mit.

Der Gesetzesentwurf soll demnach bis Jahresende fertig sein. „Parallel dazu nimmt der Bundesrat mit der EU exploratorische Gespräche auf – mit Blick auf Verhandlungen über das Freizügigkeitsabkommen und zur Klärung des Vorgehens bei den bereits laufenden bilateralen Verhandlungen.“ Das bestehende Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU gelte zunächst unverändert weiter (mehr hier).

Die Schweizer hatten am Sonntag mit der hauchdünnen Mehrheit von 50,3 Prozent eine Beschränkung der Einwanderung beschlossen. Die Initiative „Gegen Masseneinwanderung“ der SVP sieht jährliche Höchstzahlen und Kontingente für die Zuwanderung von Ausländern vor.

Treffen wird die Vorlage, die innerhalb von drei Jahren umgesetzt werden muss, vor allem EU-Bürger. Sie können im Rahmen eines Freizügigkeitsabkommens seit rund zehn Jahren problemlos in das Nicht-EU-Land Schweiz ziehen, wenn sie einen Arbeitsplatz haben. Die EU-Kommission hat bereits mit ernsten Konsequenzen gedroht (hier).

Darwin Resources Corp. meldet Bohrergebnisse

Goldseiten.de - 12. Februar 2014 - 14:02
Darwin Resources Corporation veröffentlichte gestern die Ergebnisse zweier Bohrlöcher, die im Rahmen des jüngsten Bohrprogramms beim Gebiet La Puerta innerhalb seines Goldprojektes Suriloma in Peru an ...

Rubicon Minerals erzielt im Hinblick auf die Fertigstellung des Goldprojekts Phoenix Meilensteine bei der Errichtung und Finanzierung

Goldseiten.de - 12. Februar 2014 - 13:46
Rubicon Minerals Corp. (TSX: RMX | NYSE-MKT: RBY) („Rubicon“ oder das „Unternehmen“) gibt den aktuellen Stand der Erschließungsaktivitäten im Goldprojekt Phoenix („Projekt“) bekannt. Rubicon hat vor ...

Rubicon Minerals Corp. unterzeichnet Gold-Streaming-Vereinbarung über 75,0 Mio. US$ mit Royal Gold

Goldseiten.de - 12. Februar 2014 - 13:30
Rubicon Minerals Corp. (TSX: RMX | NYSE-MKT: RBY) („Rubicon“ oder das „Unternehmen“) gibt bekannt, dass das Unternehmen mit RGLD Gold AG, einer 100 %-Tochter von Royal Gold Inc. („Royal Gold“) eine Go ...

Ihre Chance 2014!

Goldseiten.de - 12. Februar 2014 - 13:13
2013 war ein brillantes Jahr für klassische Blue-Chip-Aktien. Der breite US-Markt in Form des S&P 500 legte um gute 30% zu. Der DAX (in USD) fast 31%. Dass 2013 ein Horrorjahr für den Edelmetallmarkt ...

Yara International: Schwächere Quartalsergebnisse aufgrund niedrigerer Preise

Goldseiten.de - 12. Februar 2014 - 13:02
Norwegens Yara International ASA veröffentlichte heute die Ergebnisse für das vierte Quartal 2013. Aus diesen geht hervor, dass das Unternehmen in den drei Monaten einen Nettogewinn von 59 Mio. NOK od ...
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